Unser Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und Organisationen. Mit der Bestellung bestätigen Sie, dass der Geschäftsabschluss in Ausübung der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erfolgt.
§ 1 Geltungsbereich
- Für jegliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und der EMS Spitzenfabrikation GmbH (nachfolgend als ems-spitzen.de bezeichnet) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
- Anderslautende AGB und Einkaufsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung und werden nicht akzeptiert, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
- Mündliche Abreden bestehen nicht.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Rechnungsstellung
- Die Angebote von ems-spitzen.de sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller zu verstehen und daher unverbindlich. Sollten die Angebote und Preisangaben auf unserer Webseite beispielsweise infolge Schreib- oder Rechenfehler, fehlerhaft sein, behalten wir uns das Recht vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. Dem Besteller wird in diesem Falle ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, sofern er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte.
- Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des vom Besteller ordnungsgemäß ausgefüllten Bestellformulars zustande. Die Bestätigung von ems-spitzen.de erfolgt mittels Email. Für den Umfang der Lieferung ist der Inhalt unserer Auftragsbestätigung maßgeblich. Wenn Artikel aus der Bestellung nicht lieferbar sein sollten, wird der Kunde hierüber per Email informiert.
- Die Rechnungsstellung erfolgt gegenüber dem Besteller vorzugsweise per Email. Dem Besteller wird die Rechnung in einer ausdruckbaren Form zur Verfügung gestellt.
§ 3 Warenrücksendungen
- Allen Waren-Rücklieferungen sollte dringend eine Rechnung oder ein Lieferschein beigefügt sein. Retouren ohne diesen Schein werden nur mit erheblicher Verzögerung bearbeitet.
- Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler holen wir die Ware entweder bei Ihnen ab oder Sie senden uns diese mit einem Paketdienstleister Ihrer Wahl zu. Die Kosten dafür trägt EMS Spitzenfabrikation GmbH, sofern sie die günstigste Möglichkeit der Rücksendung entspricht. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert ohne Abzug oder eine Ersatzlieferung.
- Liegt kein Lieferantenfehler vor, melden Sie Ihre Rücksendung bitte hier an: Rücksendung anmelden. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware und wenn unsere Lieferung nicht länger als 14 Tagen zurückliegt. Nach Bearbeitung der Rücksendung erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 25% Handlingskosten, mindestens jedoch Euro 5,00. Bei Produkten, bei denen die Umverpackung beschädigt wurde, berechnen wir eine Handlingspauschale von 50%. Wird die Ware nicht vorab über den oben genannten Link angekündigt, berechnen wir eine Handlingspauschale von 50%!
- Versandkosten der Rücksendung werden nicht gutgeschrieben. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, müssen wir Ihnen 15,00 Euro in Rechnung stellen.
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Individualisierte Ware (z.B. auf Kundenwunsch) kann nicht zurückgesendet werden.
Die Rücksendung muss an die folgende Adresse erfolgen:
EMS Spitzenfabrikation GmbH
Bockmühle 51
42289 Wuppertal
§ 4 Versand und Verpackung der Ware
- Versandweg und –mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Verpackung der Ware richtet sich stets nach produktions- und transporttechnischen Gesichtspunkten, wobei auch umweltpolitische Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind.
§ 5 Lieferfristen, Verzug und Lösung vom Vertrag
- Die ems-spitzen.de liefert die Ware in der Regel innerhalb weniger Werktage nach Auftragsfreigabe. Diese Lieferfrist verlängert sich bei allen von uns nicht zu vertretenden und bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Hindernissen, wie höhere Gewalt, Naturkatastrophen und Streik, sofern diese Hindernisse nachweislich erheblichen Einfluss auf die vorgesehene Lieferung haben.
- Der Besteller wird über Beginn und Ende solcher Hindernisse umgehend informiert und er hat das Recht, von ems-spitzen.de eine Erklärung darüber zu verlangen, ob wir vom Vertrag zurück treten oder in einer angemessenen Frist die Leistung erbringen.
- Werden nach Vertragsschluss Tatsachen über fehlende Kreditwürdigkeit des Bestellers bekannt oder verletzt der Besteller seine Sorgfaltspflichten hinsichtlich der unter Eigentums-vorbehalt gelieferten Ware, so behält sich ems-spitzen.de das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten.
- Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vom Besteller begehrten Leistung kann ems-spitzen.de vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle ist ems-spitzen.de verpflichtet, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistung zu erstatten.
- Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht ems-spitzen.de nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen, das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten oder Schadensersatz zu verlangen.
§ 6 Preise, Fälligkeit und Zahlung
- Die von ems-spitzen.de angegebenen Preise sind Endpreise exkl. MwSt. Zuzüglich fallen Kosten hinsichtlich Verpackung, Fracht- und sonstige Versandkosten an.
- Bei den von uns getroffenen Preiskalkulationen gehen wir davon aus, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben.
- Vereinbarungen wie die Gewährung von Rabatten und Skonti müssen ausdrücklich und schriftlich getroffen werden. Stundungsabreden bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Eine Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
- Bei Vorkassebestellungen wird die Ware erst bei Eingang des gesamten Rechnungsbetrages versandt. Können Artikel nicht geliefert werden, werden diese nachgeliefert oder der Preis wird zurückerstattet.
- Bei Zahlung auf Rechnung erhält der Besteller die Ware im Regelfall innerhalb der nächsten 5 Werktage nach dem Eingang der Bestellung. Die Bezahlung erfolgt dann nach Erhalt der Ware innerhalb eines Zeitraumes von 14 Tagen. Wir nehmen uns das Recht 50 Prozent des Warenwertes als Anzahlung zu verlangen.
- Sämtliche Zahlungen werden zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten sowie darauf anfallender Zinsen verwandt.
- Wird eine Rechnung nicht bis spätestens zum Fälligkeitsdatum bezahlt, werden sofort auch alle noch offenen Rechnungen fällig.
- Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur bei Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.
- Bei Überweisungen aus dem Ausland fallen ggf. Gebühren an. Diese Gebühren hat der Kunde zu tragen und müssen ggf. von uns in Rechnung gestellt werden, falls unsere Bank uns Gebühren in Rechnung stellt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
- Die ems-spitzen.de behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
- Bei Waren, die der Besteller im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit bezieht, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware solange vor, wie nicht alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen, insbesondere der Saldoausgleich herbeigeführt worden ist.
- Der Besteller ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, sofern er sich nicht in Verzug befindet. Der Besteller tritt die aus der Weiterveräußerung resultierenden Forderungen an ems-spitzen.de ab.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
- Sollten durch die Ausführung des Auftrages des Bestellers Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden, so haftet der Besteller allein. Der Besteller hat in einem solchen Falle ems-spitzen.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen. Die ems-spitzen.de ist jederzeit berechtigt, von dem Besteller einen Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namens- und Urheberrechte zu verlangen.
- Der Besteller ist verpflichtet, Artikel zu bestellen, die gegen die guten Sitten verstoßen; insbesondere keine pornographischen oder volksverhetzenden Inhalte als Aufdruck zu bestellen.
- Die ems-spitzen.de haftet nicht für Schäden, die infolge leichter Fahrlässigkeit entstanden sind. Dieses gilt nicht für Verletzungen des Körpers, Leben oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit gilt ebenso nicht bei der Verletzung sogenannter Kardinalspflichten (wesentliche Vertragspflichten) und wenn ems-spitzen.de im besonderen Maße Vertrauen für sich in Anspruch nimmt. Ferner gilt der Haftungsausschluss nicht für vorhersehbare Schäden.
- Sach- oder Rechtsmängelansprüche bestehen nicht für einen Verstoß des vom Besteller gewünschten Aufdrucks gegen Rechte Dritter, die guten Sitten oder sonstiger gesetzlicher Verbote.
- Offensichtliche Mängel (der Ware selbst, aus Transportschäden o.ä.) sind uns unverzüglich mitzuteilen, versteckte Mängel sofort nach Bekanntwerden. Die Ware ist, insbesondere bei Transportschäden, in dem Zustand zu belassen, wie sie der Besteller erhalten hat.
- Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
- Bei von uns bedruckten oder gewebten Textilien gilt: Mehr- oder Minderlieferung oder Druck- und Maßabweichungen bis zu 10 % sind vom Kunden zu akzeptieren und kein Reklamationsgrund für die Gesamtmenge. Verlangt der Auftraggeber bei Auftragserteilung nicht ausdrücklich Muster, so sind Reklamationen bezüglich der Farbabweichung, -qualität ausgeschlossen.
§ 9 Farbbezeichnungen und Größenangaben
- Die in unseren Publikationen (Musterkarten, Internet u.s.w) angegebenen Farbbezeichnungen und Waschangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Reinigungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.
§ 10 Abtretungsausschluss
- Die Abtretung von Ansprüchen und Forderungen, die dem Besteller aus der Geschäftsbeziehung mit ems-spitzen.de zustehen, ist ausgeschlossen.
§ 11 Gerichtsstand
- Es gilt deutsches Recht. Ist der Besteller Kaufmann oder hat er seinen Wohn- oder Geschäftssitz außerhalb von Deutschland, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von der EMS Spitzenfabrikation GmbH vereinbart.
§ 12 Bildrechte
- Alle Bildrechte liegen bei ems-spitzen.de oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 13 Salvatorische Klausel
- Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung der AGB durch eine solche Regelung zu ersetzen, die vom Sinn und Zweck her der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Regelung am nächsten steht. Dieses gilt auch für eventuell bestehende Regelungslücken.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der EMS Spitzenfabrikation GmbH
(Gewerbekunden -B2B- AGB‘s EMS Spitzenfabrikation GmbH) Stand: 05.2020
Impressum/Anbieterkennzeichnung
Sitz der Gesellschaft:
Eva-Marie Schmidt GmbH & Co. Textilwerk
Bockmühle 51
D-42289 Wuppertal
Telefon: (0049) 0202 - 26 26 1-0
E-Mail: info(at)ems-spitzen.de
Geschäftsführer: Wolfgang Wurst
Registergericht: Amtsgericht Wuppertal
Registernummer: HRA 15894
USt.-Id.: DE 121025684
